Besondere Aktivitäten der Partner im WP 5

LP: MUC

Leitpartner: Landeshauptstadt München (D) – Referat für Gesundheit und Umwelt

• MUC wird zur Begriffserklärung der Fachausdrücke beitragen.
• MUC wird die relevanten Anforderungen (Stadtratsbeschlüsse, Konzepte, Anweisungen, Artikel) zusammenstellen und die Zuständigkeiten in Bezug auf den Bodenschutz in der Raumplanung von München ermitteln.
• MUC wird die gültigen nationalen Bodenschutzbestimmungen zusammentragen.
• MUC wird die Defizite und Hemmnisse in der nationalen Gesetzgebung ermitteln, die der Durchführung und Umsetzung von Bodenschutzmaßnahmen in Planungsverfahren im Raum München entgegenwirken.
• MUC wird die Möglichkeiten einer Beteiligung sowohl seitens der Bürger als auch durch die Lokale Agenda 21 ermitteln.

EU-P1: BZ_EPA

Projektpartner: Autonome Provinz Bozen (I) – Landesagentur für Umwelt und Arbeitsschutz

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EU-P2: FEA

Projektpartner: Umweltbundesamt GmbH Wien (A)

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EU-P3: IGUI

Projektpartner: Universität Innsbruck (A)

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EU-P4: LINZ

Projektpartner: Stadt Linz (A)

• Beitrag zur Zusammenstellung und Beschreibung der relevanten Gesetze und Vorschriften, die in Österreich bzw. Oberösterreich in Kraft sind, sowie der anderen Bestimmungen und Zuständigkeiten der Region, die für das Thema von Bedeutung sind;
• relevanten (öffentlichen) Beteiligungsverfahren, wie sie in der Region Linz Anwendung finden.
• Die Möglichkeit einer Ausweitung des Projektgebiets durch die Kooperation mit einer oder mehrerer weiteren Kommune (n) in der Stadtregion wird in Betracht gezogen.
• Beitrag zur kooperativen Analyse der relevanten Gesetze und Bestimmungen seitens aller beteiligten Projektpartner sowie zu den Schlussfolgerungen und Empfehlungen.

EU-P5: RT

Projektpartner: Stadt Reutlingen (D)

• Beitrag zur Zusammenstellung und Beschreibung der relevanten Gesetze und Bestimmungen, die in Deutschland / Baden-Württemberg in Kraft sind, darin inbegriffen deren Definitionen.

EU-P6: UHOH

Projektpartner: Universität Hohenheim (D)

• UHOH wird jeden Projektpartner konsultieren.

EU-P7: UNITO

Projektpartner: Universität Turin (I)

• UNITO wird die Zusammentragung der bestehenden nationalen, regionalen, provinziellen und kommunalen gesetzlichen Grundlagen zur Flächennutzungsplanung, deren Durchführung und aller weiteren Informationen, die als Projektbeitrag von Wichtigkeit sind, in Zusammenarbeit mit Bozen, Collegno und möglicherweise weiteren Kommunen in Angriff nehmen.
• Um einen Vergleich der gesetzlichen Grundlagen zu erarbeiten, wird sie auch mit anderen Partnern zusammenarbeiten.

NM-P1: MARIBOR

Projektpartner: Stadt Maribor (SLO)

• Definition der Fachausdrücke und Erarbeitung einer auf Fachliteratur basierenden Übersicht.
• Zusammentragung und Beschreibung der gesetzlichen Verordnungen auf nationaler und kommunaler Ebene sowie der sonstigen Anforderungen und Zuständigkeiten in Zusammenhang mit dem Bodenschutz in der Raumordnung.
• Vergleichende Auswertung der rechtlichen Grundlagen, Anforderungen und Zuständigkeiten.
• Auswertung der gesetzlichen Hemmnisse bzw. Defizite, die der Durchführung und Umsetzung von Bodenschutzmaßnahmen in Planungsverfahren entgegenwirken.

NM-P2: ZRH

Projektpartner: Stadt Zürich (CH)

• ZRH ist zuständig für die Koordination dieses AP und dessen reibungslose Umsetzung.
• ZRH wird, basierend auf mindestens einer Kommune pro Partnerland sowie auf Konzepten wie EUREK, EU-Bodenstrategie, Alpenkonvention (Protokolle „Bodenschutz“ und „Raumentwicklung“), die rechtlichen Grundlagen des Bodenschutzes und der Raumplanung auf EU-, nationaler und kantonaler Ebene zusammentragen sowie Zielsetzung und Strategien auswerten.
• ZRH wird die relevanten Vorschriften, Beschlüsse und Konzepte im Zusammenhang mit Umweltgesetzgebung, Bodenschutz oder Raumplanung der Städte Zürich (CH), Reutlingen (D) und / oder München (D), Linz (A), Bozen (I), Maribor (SLO) und der Partnerkommunen in anderen Ländern sowie der übergeordneten Ebene zusammentragen.
• ZRH wird eine zusammenfassende Übersicht der relevanten Bestimmungen und örtlichen Verordnungen zur Bodenbewertung und deren Umsetzung in der Raumplanung (gesetzliche Bestimmungen) sowie zu deren Verfahren und Anwendungsgebieten erstellen.
• Begriffserklärung der gesetzlichen und rechtlichen Normen.
• Auswertung und vergleichende Darstellung der europäischen Konzepte.
• ZRH wird die Hemmnisse und Defizite der nationalen Gesetzgebung, die der Durchführung und Umsetzung in Planungsverfahren und Bodenschutzmaßnahmen entgegenwirken, ermitteln.
• ZRH wird die Schlussfolgerungen der ermittelten Anforderungen an die Bodenbewertung sowie der Umsetzung in die Raumplanung zusammenstellen.
• ZRH wird die Grundlagen der Gesetzgebung und Raumplanung im Zusammenhang mit Schrebergärten ermitteln.