Arbeitspaket 5
Rechtliche Grundlagen

Zielsetzung und zu erwartende Ergebnisse

Zielsetzung:

• Rechtliche und fachliche Anforderungen auf EU-, nationaler, regionaler und kommunaler Ebene bezüglich Boden, Planung, Zuständigkeiten und Beteiligungsmöglichkeiten bilden die Grundlage für die Entwicklung und Umsetzung eines Planungswerkzeuges für die Bodenbewertung in Stadtregionen.

Ergebnisse:

1. Zusammenfassung der bestehenden Bestimmungen und Zuständigkeiten in den beteiligten Ländern.
2. Beschreibung der Planungsverfahren mit dem Schwerpunkt Boden.
3. Zusammenstellung der Möglichkeiten einer öffentlichen Beteiligung z. B. durch Bürger, Nichtregierungsorganisationen (NGOs) / Organisationen ohne Erwerbscharakter (NPOs).

Beschreibung der Hauptaktivitäten

1. Zusammentragung und Auswertung von gesetzlichen Vorgaben, fachlichen Normen und anderen der Fachliteratur zu entnehmenden Bestimmungen.
2. Beschreibung der administrativen Zuständigkeiten hinsichtlich des Bodenschutzes bei Planungsverfahren.
3. Auswertung der Hemmnisse bzw. Defizite in der Gesetzgebung und den technischen Normen, die den Planungsverfahren entgegenwirken.
4. Zusammenfassung der Möglichkeiten einer öffentlichen Beteiligung (z. B. LA 21).
5. Zusammenfassende Bewertung der Anforderungen an die Bodenbewertung und deren Umsetzung in Planungsverfahren sowie Handlungsempfehlungen.

Zu erwartende Kosten (Euro):

124.347 €

Zuständig für dieses AP:

Stadt Zürich - Grün Stadt Zürich

Start

Jul-03

Dauer (in Monaten)

13